Von der Leyen vor Rechtsbruch?
Atomkraft ist laut EU-Recht nicht nachhaltig
Die deutsche Bundestagsabgeordnete Nina Scheer (SPD) hat überprüft, ob der Versuch der EU-Kommission, Atomkraft per "Taxonomie-Verordnung" als subventionswürdig einzustufen, rechskonform wäre. Das eindeutige Ergebnis war, AKWs widersprechen in mehrerer Hinsicht den Prinzipien des Unionsrechts.
Insbesondere seien die Kriterien für Nachhaltigkeit nicht gegeben. Zudem könne nicht von resilienter Atomkraft ausgegangen werden, weil Reaktoren im Sommer regelmäßig bei Niedrigwasser mangels Kühlmöglichkeit gedrosselt bzw. abgeschaltet weden müssen.
Atomstrom widerspricht sowohl dem Verursacherprinzip als auch dem Vorsorgeprinzip, so Nina Scheer. Zur Abwendung des Rechtsbruchs müsse die Kommission auf die Einordnung von Atomenergie als „nachhaltig“ verzichten.
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Fritz Binder-Krieglstein
renewable.at
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Artikel Online geschaltet von: / Dr. Fritz Binder-Krieglstein /